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bfh_024-12 | 11. April 2012 | Elektronische Abgabe von Umsatzsteuer-Voranmeldungen
11. April 2012
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Nummer
024/12 - Urteil vom 14.03.2012
XI R 33/09
Mit Urteil vom 14. März 2012 XI ... | 1. Die Verpflichtung eines Unternehmers, seine Umsatzsteuer-Voranmeldungen dem Finanzamt grundsätzlich durch Datenfernübertragung elektronisch zu übermitteln, ist verfassungsgemäß.2. Beantragt der Unternehmer, zur Vermeidung von unbilligen Härten die Umsatzsteuer-Voranmeldungen (weiterhin) nach amtlich vorgeschriebenem... | bundesfinanzhof |
bfh_084-11 | 19. Oktober 2011 | Verkauf von Popcorn und Nachos in Kinos unterliegt dem ermäßigten Umsatzsteuersatz
19. Oktober 2011
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Nummer
084/11 - Urteil vom 30.06.2011
V R 3/07
De... | 1. Die Umsätze aus dem Verkauf von Nachos und Popcorn an Verkaufstheken im Eingangsbereich zu Kinosälen unterliegen als Lieferungen dem ermäßigten Steuersatz.2. Als Dienstleistungselement ist bereitgestelltes Mobiliar des Leistenden nicht zu berücksichtigen, wenn es nicht ausschließlich dazu bestimmt ist, den Verzehr v... | bundesfinanzhof |
bfh_068-14 | 15. Oktober 2014 | Kein Werbungskostenabzug für nachträgliche Schuldzinsen bei Kapitaleinkünften nach Systemwechsel zur Abgeltungsteuer
15. Oktober 2014
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Nummer
068/14 - Urteil vom 01.07.2014
... | 1. Schuldzinsen für die Anschaffung einer im Privatvermögen gehaltenen wesentlichen Beteiligung, die auf Zeiträume nach der Veräußerung der Beteiligung entfallen, können ab dem Veranlagungszeitraum 2009 nicht als nachträgliche Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen abgezogen werden. Der Werbungskostenabz... | bundesfinanzhof |
bfh_092-13 | 18. Dezember 2013 | Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Zytostatika durch eine Krankenhausapotheke
18. Dezember 2013
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Nummer
092/13 - Urteil vom 31.07.2013
I R 82/12
... | 1. Die Abgabe von Zytostatika durch die Krankenhausapotheke an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren Verabreichung im Krankenhaus ist dem Zweckbetrieb Krankenhaus zuzurechnen. Dies gilt auch dann, wenn die Ermächtigung zur Durchführung ambulanter Behandlungen nicht dem Krankenhaus im Wege ei... | bundesfinanzhof |
bfh_013-18 | 07. März 2018 | Keine Restschuldbefreiung für Masseverbindlichkeiten
07. März 2018
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Nummer
013/18 - Urteil vom 28.11.2017
VII R 1/16
Ist Einkommensteuer im Insolvenzve... | 1. Masseverbindlichkeiten werden von einer Restschuldbefreiung nicht erfasst.2. Steuerschulden, die als Masseverbindlichkeiten entstanden sind, können nach Abschluss des Insolvenzverfahrens mit Erstattungsansprüchen des ehemaligen Insolvenzschuldners verrechnet werden. Der Verrechnung stehen eine dem Insolvenzverfahren... | bundesfinanzhof |
bfh_045-16 | 29. Juni 2016 | Ausgleichs- und Abzugsbeschränkung für Verluste aus betrieblichen Termingeschäften verfassungsgemäß
29. Juni 2016
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Nummer
045/16 - Urteil vom 28.04.2016
IV R 20/13
... | Die Ausgleichs- und Abzugsbeschränkung für Verluste aus betrieblichen Termingeschäften in § 15 Abs. 4 Satz 3 EStG ist jedenfalls in den Fällen, in denen es nicht zu einer Definitivbelastung kommt, verfassungsgemäß.
Tenor
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 8. April 2013 1... | bundesfinanzhof |
bfh_013-15 | 18. Februar 2015 | "Umsatzsteuer: Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen\n \n 18. Fe(...TRUNCATED) | "1. Ästhetische Operationen und ästhetische Behandlungen sind nur dann als Heilbehandlung steuerfr(...TRUNCATED) | bundesfinanzhof |
bfh_016-12 | 14. März 2012 | "Kein vorläufiger Rechtsschutz gegen Kernbrennstoffsteuer\n \n 14. (...TRUNCATED) | "Ein mit ernstlichen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit einer der angefochtenen Steuerfestsetzun(...TRUNCATED) | bundesfinanzhof |
bfh_034-16 | 20. April 2016 | "Fahrtkosten bei Vermietung und Verpachtung regelmäßig in voller Höhe abziehbar\n (...TRUNCATED) | "Der Abzug von Kosten für Fahrten zu einem Vermietungsobjekt im Rahmen der Einkünfte aus Vermietun(...TRUNCATED) | bundesfinanzhof |
bfh_005-14 | 22. Januar 2014 | "Kindergeld für verheiratete Kinder\n \n 22. Januar 2014\n (...TRUNCATED) | "Die Verheiratung eines Kindes kann dessen Berücksichtigung seit Januar 2012 nicht mehr ausschließ(...TRUNCATED) | bundesfinanzhof |
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