id int64 6 3.76k | contract int64 1 93 | lang stringclasses 1
value | title stringlengths 1 450 ⌀ | text stringlengths 2 5.38k | topics listlengths 1 3 | subtopics stringclasses 50
values | label class label 2
classes |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
450 | 15 | de | 7. Zahlungsmethoden | Sonstiges Du bist verpflichtet, eine korrekte E-Mail-Adresse anzugeben und <<NAME>> zu informieren, wenn sich deine E-Mail-Adresse geändert hat. Bitte beachte, dass <<NAME>> sich das Recht vorbehält, Zahlungsanfragen an deine E-Mail-Adresse zu senden. | [
"personalData"
] | null | 00.0 |
1,946 | 43 | de | 3.1 Angebot des Kunden | Wenn der Kunde in dem Warenangebot des Verkäufers ein Produkt gefunden hat, dass seinen Wünschen entspricht, kann er das Produkt in den Warenkorb legen. Möchte der Kunde den Warenkorb einsehen, so kann er dies jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ tun. Produkte, die der Kunde nicht oder nicht mehr bestellen... | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
2,962 | 67 | de | 2) Vertragsschluss | 2.1?Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:binding | 00.0 |
2,598 | 60 | de | 9. Mehrwertsteuer | Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. | [
"prices"
] | prices:vat | 00.0 |
609 | 18 | de | 14. Haftungsbeschränkung | <<NAME>> haftet nicht für Schäden, die nicht aus der Vernachlässigung der Pflichten von <<NAME>> entstanden sind. | [
"liability"
] | null | 00.0 |
3,088 | 71 | de | III. Widerrufsbelehrung für Verbraucher | Ende der Widerrufsbelehrung
Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:exclusion | 00.0 |
3,453 | 83 | de | § 8 Kaufmännischer Gerichtsstand | Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind. | [
"placeOfJurisdiction"
] | null | 00.0 |
2,840 | 65 | de | § 5 Lieferzeiten und Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang | 4. Die Versandkosten sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen bzw. werden in der Kaufabwicklung gesondert ausgewiesenen. | [
"delivery"
] | null | 00.0 |
2,102 | 49 | de | § 3 Preise und Zahlungsbedingungen |
9. Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Klarna" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), <<STADT>> 46, 111 34 <<STADT>>, Schweden (nachfolgend „Klarna“). Nähere Informationen sowie die Bedingungen von Klarna hierzu finden sich in unseren Zahlungsinformationen, welch... | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0 |
460 | 15 | de | 12. Abtrennung | Auch wenn ein Teil dieser Bedingungen von einem Gericht oder einer Aufsichtsbehörde nicht zugelassen oder als unwirksam befunden wird, gelten die anderen Bedingungen weiterhin. | [
"severability"
] | null | 00.0 |
3,599 | 89 | de | § 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt | (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0 |
52 | 2 | de | 8. Gesetzliche Widerrufsbelehrung | Widerrufsrecht | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
516 | 17 | de | § 5 Eigentumsvorbehalt | 5.2 Für Unternehmer gilt ergänzend: wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten... | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0 |
1,825 | 41 | de | § 6 Gewährleistung | (2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsanspr... | [
"warranty"
] | null | 00.0 |
2,522 | 59 | de | Bei Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift | (10) Sie erteilen mit der Abgabe der Bestellung und der Annahme dieser Bedingungen folgendes SEPA-Lastschriftmandat mit dem folgenden Inhalt an die:
net-m privatbank 1891 AG
Gläubiger-Identifikationsnummer: DE62POL00 00 12345678
Mandatsreferenz wird separat mitgeteilt
| [
"payment"
] | payment:methods | 00.0 |
1,970 | 45 | de | 3. Warenverfügbarkeit, Lieferung und Abholung | 1. Die im EP:Onlineshop dargestellten Artikel sind mit einer Verfügbarkeitsangabe und Liefer- bzw. Abholzeitangabe gekennzeichnet. | [
"delivery"
] | null | 00.0 |
2,091 | 49 | de | § 2 Vertragsabschluss | 10. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular können Sie mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers... | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
971 | 25 | de | 9. Haftung | b. für Schäden aus der Nichteinhaltung etwaiger schriftlich abgegebener Garantien in dem Umfang Ihres Vermögensinteresses als Besteller, das von dem Zweck der Garantie gedeckt und uns bei ihrer Abgabe erkennbar war; | [
"liability"
] | null | 00.0 |
533 | 17 | de | § 13 Schlussbestimmungen | 13.3 Je nach Endgerät können Sie dieses Dokument drucken und/oder speichern ("Datei speichern unter"). | [
"textStorage"
] | null | 00.0 |
3,316 | 77 | de | Gültigkeit | Die Angebote im Internet gelten solange, wie sie im Internet dargestellt werden. Auf eventuelle Lieferzeiten bei Artikeln wird explizit hingewiesen. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
1,409 | 31 | de | 5. Bezahlung | In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten.
Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Ein... | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0 |
1,037 | 26 | de | UNSERE FREIWILLIGE RÜCKGABEGARANTIE: | Wenn Sie Ihren Vertrag nicht in Übereinstimmung mit Ihrem Widerrufsrecht widerrufen können und Produkte in Übereinstimmung mit dieser freiwilligen Rücksendegarantie zurückgegeben werden, erstatten wir Ihnen den von Ihnen schon geleisteten Kaufpreis. Sie tragen die Transportgefahr. Diese Rücknahmegarantie beschränkt nic... | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
2,358 | 55 | de | § 3 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, EIGENTUMSVORBEHALT | (3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
2,191 | 50 | de | 10. Haftung | 10.5 Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. | [
"liability"
] | null | 00.0 |
120 | 3 | de | 9. Datensicherheit | Vgl. dazu auch unsere Datenschutzrichtlinien. | [
"personalData"
] | null | 00.0 |
706 | 20 | de | 2. KAUFBEDINGUNGEN/2.14 Gesetzliches Widerrufsrecht | Ihre Produkte müssen Sie anschließend umgehend, jedoch spätestens vierzehn (14) Tage nach dem Datum, an dem Sie uns über Ihren Widerruf benachrichtigt haben, gemäß den Bestimmungen der Rückgabe- und Widerrufsrichtlinie in Artikel 2.13 in einer geeigneten Verpackung zurücksenden bzw. zurückgeben. Diese Frist gilt als ei... | [
"withdrawal"
] | withdrawal:period | 00.0 |
711 | 20 | de | 2. KAUFBEDINGUNGEN/2.15 Freiwillige Rückgabegarantie zusätzlich zu Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht | Bitte beachten Sie, dass die freiwillige Rückgabefrist nicht für Standardprodukte gilt, die als Hype-Produkte betrachtet werden. Zu den Hype-Produkten gehört unter anderem <<NAME>>. Bei Bestellung dieser Hype-Produkte teilen wir Ihnen mit, dass eine Widerrufsfrist von 14 Tagen gilt. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:exclusion | 00.0 |
1,051 | 27 | de | 1 EINLEITUNG | Der Vertrag kann (siehe unten) von Ihnen wahlweise in deutscher und englischer Sprache abgeschlossen werden. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0 |
575 | 18 | de | 8. Modalitäten für die Lieferung und die Abholung in einem Geschäft/8.3. Liefer- und Abholungsfristen/8.3.b) Lieferung in Frankreich und im Fürstentum Monaco | Chronopost Express: - Lieferung innerhalb von zwei (2) Werktagen nach Eingang der Bestellung, wenn diese vor 14.00 Uhr und an Werktagen eingeht und rechtswirksam ist. - Lieferung innerhalb von drei (3) Werktagen nach Eingang der Bestellung, wenn diese nach 14.00 Uhr und an Werktagen eingeht und rechtswirksam ist. Liefe... | [
"delivery"
] | delivery:time | 00.0 |
2,458 | 57 | de | § 15 Haftung | d. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Organe, leitende Angestellte, Mitarbeiter oder Beauftragte von uns. | [
"liability"
] | null | 00.0 |
2,463 | 58 | de | Allgemeines | Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Angebote der <<NAME>> // <<NAME>> GmbH.
Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
| [
"applicability"
] | null | 00.0 |
3,594 | 89 | de | Klarna Rechnung | Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier (https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms//de_de/invoice?fee=0,00). | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0 |
1,347 | 29 | de | 11. Widerrufsrecht | b) das Produkt in einer im Einkaufsland Zugelassenen Boutique von TOD’S zurückgeben, und zwar gemeinsam mit dem von ihm ausgedruckten Rücksendeetikett, welches er auf der Seite „Online-Widerruf“ nach Eingabe der Bestellnummer und Befolgung der dortigen Anweisungen abgerufen hat („Rückgabe in Zugelassener Boutique von ... | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
2,053 | 48 | de | 10. Bestellung von Geschenkkarten | (2) Der Kunde verpflichtet sich, <<NAME>> vollumfänglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf das vom Kunden verwendete Material und/oder die vom Kunden eingefügten Textinhalte freizustellen und sämtliche dadurch entstehende Kosten, einschließlich der Kosten der Verteidigung gegen solche Ansprüche, zu überneh... | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0 |
2,297 | 53 | de | 5. Gefahrenübergang und Gewährleistung | (5) <<NAME>> übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen. | [
"warranty"
] | null | 00.0 |
3,603 | 89 | de | § 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand | (1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0 |
2,005 | 46 | de | § 1 Geltungsbereich | Für Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gelten bei Bestellungen über den Internetshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. | [
"applicability"
] | null | 00.0 |
1,559 | 35 | de | 5) Liefer- und Versandbedingungen | 5.3?Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Au... | [
"delivery"
] | null | 00.0 |
939 | 24 | de | 12. Schlussbestimmungen | 12.1 <<NAME>> und der Kunde vereinbaren die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss der Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts. | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0 |
3,597 | 89 | de | (3) Zahlung per payolution "Kauf auf Rechnung" (Rechnungskauf) und/oder "Ratenzahlung" | Bei den Zahlungsarten "Kauf auf Rechnung" (Rechnungskauf) und/oder "Ratenzahlung" treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang an die net-m privatbank 1891 AG, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>> (im Folgenden Bank) ab. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an die... | [
"payment"
] | null | 00.0 |
378 | 13 | de | 5 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, LIEFERUNG, VERSANDKOSTEN, KOSTEN DER RÜCKSENDUNG | 5.2 In den Kosten der Lieferung nicht enthalten sind die Kosten einer Rücksendung durch den Käufer im Falle eines Widerrufes gemäß der unten stehenden Widerrufsbelehrung. Diese Kosten trägt der Käufer selbst. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:shippingCosts | 00.0 |
669 | 20 | de | 2. KAUFBEDINGUNGEN/2.2 PRODUKTE | Bitte beachten Sie, dass im Falle von Produkten limitierter Auflagen oder limitierter Produktion besondere Beschränkungen hinsichtlich der Anzahl an pro Kunde bestellbaren Produkten gelten können. Über diese besonderen Beschränkungen werden Sie über die Plattform in Kenntnis gesetzt. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:restrictions | 00.0 |
758 | 22 | de | Artikel 2: Anwendungsbereich | 2.4 GESCHÄFTSFÄHIGKEIT Der Internetzbenutzer und/oder die Kundin erklärt, zum Abschluss des vorliegenden Vertrags geschäftsfähig zu sein, d. h. die gesetzliche Volljährigkeit erreicht zu haben und keiner Betreuung oder Pflege zu unterliegen, oder aber die ausdrückliche Genehmigung ihrer gesetzlichen Betreuer zu besitze... | [
"age"
] | null | 00.0 |
2,233 | 51 | de | Artikelrückgabe für Privatkunden: Widerrufsrecht – Widerrufsbelehrung | Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt a) im Falle eines Kaufvertrags 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, b) im Fall... | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
3,276 | 75 | de | § 12 Verpackung | Die von uns vertriebenen Verkaufsverpackungen sind am Befreiungssystem der <<NAME>>. KG, <<STRASSE>> 6-14, 000000 <<STADT>>, beteiligt, und können deshalb in die von dieser mit genutzten Behältnisse (gelber Sack und gelbe Tonne für Leichtverpackungen aus Kunststoff bzw. Altpapiercontainer für Papier, Pappe und Karton b... | [
"disposal"
] | null | 00.0 |
1,511 | 34 | de | 6. Widerrufsrecht | Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht... | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
2,832 | 65 | de | § 2 Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand | 3. Sofern der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergebende Streitigkeiten aus dem zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschloss... | [
"placeOfJurisdiction"
] | null | 00.0 |
3,738 | 93 | de | § 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt | a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0 |
853 | 23 | de | 8. Ich möchte meine Bestellung widerrufen, was muss ich tun? | Nach dem Gesetz sind Sie berechtigt, eine Bestellung ganz oder teilweise binnen 14 Tagen nach der Lieferung des letzten Produkts aus Ihrer Bestellung ohne Begründung zu widerrufen. Man nennt dies das „gesetzliche Widerrufsrecht”. Sie können uns Ihren Widerruf übermitteln, indem Sie das Standardformular https://example.... | [
"withdrawal"
] | withdrawal:period,withdrawal:form | 00.0 |
2,653 | 61 | de | 4. Zahlungsarten; Fälligkeiten | 4.3 Bei Wahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt zeitnah nach dem Abschluss der Bestellung. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0 |
1,028 | 26 | de | 8. Widerrufsbelehrung | Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. | [
"withdrawal"
] | withdrawal:form | 00.0 |
1,843 | 41 | de | 7. Lieferbedingungen | 7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. | [
"delivery"
] | null | 00.0 |
2,143 | 50 | de | 1. Allgemeines / Vertragsabschluss | 1.13 Die vom Kunden im Rahmen der Bestellung getätigten Angaben sind Grundlage für die Rechnungserstellung. Sollte der Kunde die Ware im Nachgang in ein Drittland ausführen und aufgrund dessen eine Mehrwertsteuer-Rückerstattung beantragen, erhebt der Verkäufer eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,- € je eingereichter... | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
3,542 | 86 | de | Produktabbildung | Alle gezeigten Produkte verstehen sich ohne Dekoration. Wir zeigen nach Möglichkeit originalgetreue Abbildungen unserer Produkte auf unseren Internetseiten. Es kann zu kleineren Abweichungen in Farbe, Form, Technik und Beschaffenheit untereinander und zu den Fotos auf unseren Internetseiten kommen. Bitte beachten Sie, ... | [
"description"
] | null | 00.0 |
1,935 | 43 | de | 4. Information über Kosten für den Einsatz des für den Vertragsabschluss genutzten Fernkommunikationsmittel | Für die Nutzung unseres Onlineangebotes und die Vornahme einer Bestellung entstehen keine weiteren Kosten, die über die bloße Nutzung Ihres Internetzugangs hinausgehen.
| [
"prices"
] | null | 00.0 |
1,741 | 39 | de | 1.2 Vertragsschluss | 1.2.3 Nach <<NAME>>ingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte <<NAME>>- Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (<<NAME>>ingangsbestätigung). Diese <<NAME>>ingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. <<NAME>>in Vertrag kommt durch die <<NAME>>in... | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
1,034 | 26 | de | UNSERE FREIWILLIGE RÜCKGABEGARANTIE: | Sämtliche Produkte von example.com können Sie innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an example.com zurücksenden, sofern die Ware vollständig ist und sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befindet. Für eingeschweißte und/oder versiegelte articles (zum Beispiel Klebe-BHs, die gesamte Beautyline, Strumpfhos... | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
712 | 20 | de | 2. KAUFBEDINGUNGEN/2.15 Freiwillige Rückgabegarantie zusätzlich zu Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht | Diese freiwillige Rückgabegarantie während der freiwilligen Rückgabefrist unterliegt den Bestimmungen unserer Rückgabe- und Widerrufsrichtlinie (Artikel 2.13) und den folgenden Bedingungen: Das/die Standardprodukt(e) darf/dürfen über die normale Nutzung zur Inaugenscheinnahme hinaus nicht genutzt oder beschädigt sein u... | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
1,735 | 39 | de | 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Fanartikel | 1.1.3 Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einb... | [
"applicability"
] | null | 00.0 |
3,719 | 92 | de | 8) Haftung | Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt: | [
"liability"
] | null | 00.0 |
1,130 | 27 | de | 17 HAFTUNG UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS | Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir mit Ihnen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. | [
"liability"
] | null | 00.0 |
836 | 23 | de | 3. Wie funktioniert das Bestellverfahren? | Eine Bestellung über unsere Website ist einfach und besteht aus folgenden Schritten: 1. Sie suchen über das Menü oder mit der Suchfunktion nach dem oder den gewünschten Produkten. 2. Sie legen das oder die gewünschten Produkte in Ihren Einkaufswagen, indem Sie auf den Button „In den Einkaufswagen“ klicken. ... | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0 |
2,232 | 51 | de | Wie wir mit Ihnen Verträge schließen | Wesentlicher Bestandteil unserer Geschäftsphilosophie ist der Handel über das Medium Internet. Damit Ihre Bestellung auch reibungslos klappt, wollen wir es wie nachfolgend beschrieben halten: Unsere Darstellung von Waren im Internet bzw. in Printmedien stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung a... | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
84 | 2 | de | 14. Geschenkkarte | Gültigkeit, Verlust & Haftung Die Geschenkkarte ist drei Jahre ab Ende des Jahres, in dem Sie die Geschenkkarte gekauft haben, gültig. Das Kaufdatum kann unter example.com/geschenkkarte abgefragt werden. Die Geschenkkarte ist unpersönlich und übertragbar. Behandeln Sie daher Ihre Geschenkkarte wie Bargeld. Bei Verlust,... | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0 |
1,046 | 26 | de | 13. Anwendbares Recht | Der mit dem Kunden zustande kommende Vertrag sowie alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). | [
"applicableLaw"
] | null | 00.0 |
1,196 | 28 | de | ARTIKEL 8 LIEFERUNG UND LIEFERZEIT | 9. Der Käufer oder eine andere Person muss an der bei Lieferung des Schokoladenerzeugnisses angegebenen Adresse anwesend sein, um das Schokoladenerzeugnis im Empfang zu nehmen. Ist dies nicht der Fall, wird mit dem Käufer ein zweiter Termin für die Lieferung des Schokoladenerzeugnisses vereinbart. | [
"delivery"
] | null | 00.0 |
2,450 | 57 | de | § 12 Mängelrechte | § 12.1 Bei einem Mangel der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Unsere Haftung für Schäden richtet sich nach § 15 dieser AGB. | [
"warranty"
] | null | 00.0 |
2,058 | 48 | de | 12. Widerrufsrecht des Verbrauchers | (3) Widerrufsrecht bei Dienstleistungen von <<NAME>>:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (<<NAME>>, <<ST... | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
2,768 | 64 | de | I. Allgemeine Vertragsbestimmungen | 7. Der Verkäufer behält sich vor, den Umfang der Bestellung zu kürzen, sofern diese handelsübliche Mengen übersteigt. Dies gilt auch für das Bestellen durch mehrere Einzelaufträge oder über verschiedene Konten, welche die gleiche Zahlungsadresse aufweisen. Handelsübliche Mengen sind Mengen, die im Einzelhandel als gewö... | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
1,597 | 36 | de | 2. Vertragsschluss | 2.5 Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb von 5 Tagen anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Es ist nicht erforderlich, dass wir die Annahme des Angebots ausdrücklich erklären. | [
"conclusionOfContract"
] | conclusionOfContract:steps | 00.0 |
1,184 | 28 | de | ARTIKEL 6 PREISE | 2. Der Käufer schuldet den im letzten Schritt des Bestellvorgangs vereinbarten Preis, den <<NAME>> in seiner Auftragsbestätigung angegeben hat. Offensichtliche Fehler bei der Preisangabe, z. B. offensichtliche Ungenauigkeiten, können von <<NAME>> auch nach Abschluss der Vereinbarung korrigiert werden. | [
"prices"
] | null | 00.0 |
661 | 19 | de | II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/8. VERZUG / ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT | Für Unternehmer gilt ein Verzugszinssatz von acht (8) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und der Ausschluss der Zurückbehaltungsrechte aus den §§ 273, 320 BGB, es sei denn, die der Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts zugrundeliegenden Gegenforderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. | [
"payment"
] | payment:late | 00.0 |
233 | 10 | de | §1 Geltungsbereich | 1.3 Ein Verkauf über die unter example.com oder example.com betriebenen Online-Shops erfolgt durch die Anbieterin derzeit nur an Kunden innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Die Rechnungsadresse des Kunden muss sich daher innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums befinden. Eine Lieferung findet nur an Lieferad... | [
"delivery"
] | delivery:destination | 00.0 |
3,134 | 72 | de | 1. Geltungsbereich | 1.1 Nachstehende Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Vertragsbestandteil aller Lieferungen und Leistungen unserer Firma. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. | [
"applicability"
] | null | 00.0 |
2,021 | 47 | de | 3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung | Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Den Vertragstext können Sie in unserem Kunden-Login einsehen. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0 |
688 | 20 | de | 2. KAUFBEDINGUNGEN/2.9 ZAHLUNGSMETHODEN | Informationen zu den verfügbaren Zahlungsmethoden entnehmen Sie bitte der Plattform. | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0 |
1,662 | 37 | de | § 13 Widerrufsrecht des Verbrauchers | (1) Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
1,850 | 42 | de | 2. Vertragsschluss | 2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die ... | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
2,271 | 52 | de | Vertragssprache | Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. | [
"contractLanguage"
] | null | 00.0 |
2,264 | 51 | de | Schlussbestimmungen | Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland o... | [
"severability"
] | null | 00.0 |
1,455 | 33 | de | 6. Haftung | 6.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder Garantieerklärungen des Verkäufers bleiben unberührt. | [
"liability"
] | null | 00.0 |
1,346 | 29 | de | 11. Widerrufsrecht | a) unter den im nachfolgenden Artikel 15 angegebenen Kontaktdaten den Kundendienst kontaktieren, welcher ihm alle notwendigen Informationen übermitteln wird; oder | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
85 | 2 | de | 14. Geschenkkarte | Mängel Haben die durch den <<NAME>>, Online Shop gelieferten Geschenkkarten Mängel, so können die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden. Zum Austausch der Geschenkkarte bitten wir Sie, sich mit unserem Kundenservice unter 030 – 00 00 12345678 * in Verbindung zu setzen. | [
"payment"
] | payment:vouchers | 00.0 |
1,086 | 27 | de | 11.3 BESTELLUNG MIT HILFE VON ELEKTRONISCHEN GERÄTEN | Die Zahlung kann mit Visa, MasterCard, American Express, Klarna, Sofort und PayPal erfolgen. Darüber hinaus können Sie den gesamten Betrag oder einen Teilbetrag mit einer Gutscheinkarte beziehungsweise eCard zahlen. Sie können Ihre Bestellung auch an der Kasse in der jeweiligen <<NAME>>-Filiale bezahlen. In diesem Fall... | [
"payment"
] | null | 00.0 |
2,599 | 60 | de | 10. Preisgestaltung | Die Preise in unserem Onlineshop können ggfls. von den Preisen in unseren SB-Möbel Boss Möbelhäusern abweichen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung | [
"prices"
] | null | 00.0 |
3,383 | 80 | de | Allgemeines | 2. Der Rechnungskauf, die Ratenzahlung oder die Zahlung mittels SEPA-Basislastschrift stehen nur Verbrauchern ab 18 Jahren zur Verfügung. Sie können mit diesem Service Waren über das Internet erwerben und müssen sie erst nach tatsächlichem Erhalt der Ware und der Rechnung bezahlen oder können die Zahlung bequem in Teil... | [
"payment"
] | null | 00.0 |
1,521 | 34 | de | 3. Ausschluss des Widerrufsrechts | 2. Die gesetzlichen Mängelansprüche des Kunden bleiben im Falle des Bestehens einer Garantie für die bestellte Ware unberührt. | [
"warranty"
] | null | 00.0 |
3,227 | 74 | de | Widerrufsbelehrung | Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder meh... | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
808 | 22 | de | Artikel 9: Rücksendungen und Erstattungen/9.1 WIDERRUFSRECHT | Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewäh... | [
"withdrawal"
] | withdrawal:effects | 00.0 |
2,425 | 57 | de | § 5 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug | § 5.1 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Kreditkarte, SOFORT Überweisung oder PayPal. Wir behalten uns vor, die jeweils für einen Bestellvorgang zur Verfügung stehenden Zahlungsarten im Angebot vorzugeben. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart, die nicht für den jeweiligen Bestellvorgang vorge... | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0 |
3,731 | 93 | de | § 2 Zustandekommen des Vertrages | (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
3,431 | 82 | de | Widerrufsrecht | Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müsse... | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
1,964 | 45 | de | 1. Preise, Versand, Lieferung und Abholung. | 4. Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (siehe Teil B Ziffer 6 dieser AGB) kann der Kunde die Ware beim <<NAME>> vor Ort zurückgeben oder auf eigene Kosten an den <<NAME>> zurückschicken. | [
"withdrawal"
] | null | 00.0 |
285 | 11 | de | 1. Allgemeines | Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die für Ihre Bestellung geltenden AGB stets diejenigen AGB sind, die Sie vor Aufgabe Ihrer Bestellung gelesen und akzeptiert haben, und nicht etwa eine spätere Fassung. Sie sollten eine Kopie dieser AGB für zukünftige Verwendung aufbewahren. | [
"applicability"
] | null | 00.0 |
3,536 | 86 | de | Bezahlung | In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: | [
"payment"
] | payment:methods | 00.0 |
150 | 4 | de | 5. Eigentums- und Gefahrenübergang | 5.1. Das Eigentum an den Produkten geht auf Sie über, sobald wir die vollständige Zahlung aller fälligen Beträge in Bezug auf die Produkte (einschließlich Versandkosten) oder die Lieferung der Produkte an Sie erhalten haben. Wir können alle gelieferten Produkte jederzeit vor Eigentumsübergang zurücknehmen, wenn Sie... | [
"retentionOfTitle"
] | null | 00.0 |
3,340 | 79 | de | §2 Vertragsabschluss | 2.4
Sofern der Besteller Unternehmer ist, wird – vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung im Einzelfall – entsprechend § 2.1 zunächst ein Vorvertrag geschlossen. <<NAME>> ist zunächst lediglich verpflichtet, sich um eine ausreichende Belieferung zu bemühen und gegebenenfalls seine Zulieferer zu kontaktieren. De... | [
"conclusionOfContract"
] | null | 00.0 |
2,451 | 57 | de | § 12 Mängelrechte | § 12.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu der jeweiligen Ware abgegeben wurde. | [
"warranty"
] | null | 00.0 |
2,423 | 57 | de | § 4 Preise und Versandkosten | § 4.2 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir Versandkosten je nach Art der Zustellung der Ware und dem Bestellwert. Einzelheiten zu den Versandkosten finden Sie hier. Im Falle einer Rückgabe der Ware gemäß § 3.1 erstatten wir dem Kunden die Versandkosten. | [
"delivery"
] | delivery:costs | 00.0 |
1,802 | 40 | de | § 8 Gewährleistung | 4. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen <<NAME>>. | [
"warranty"
] | null | 00.0 |
Subsets and Splits
No community queries yet
The top public SQL queries from the community will appear here once available.